IMI - Informationsstelle Militarisierung e.V.
IMI-Aktuell 2019/564 vom 30. September 2019
Militärhaushalt: Hauptsache mehr
Diverse Medien [1] zitieren heute aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes, der darauf aufmerksam macht, dass die Bundeswehr in den letzten Jahren nicht in der Lage war, die Mittel für Beschaffungen auszuschöpfen. Der Rechnungshof zeigt sich deshalb angesichts immer neuer Forderungen nach weiteren Erhöhungen des Haushalts skeptisch, ob damit überhaupt etwas angefangen werden könnte. Aus dem Bericht wird zB folgende Passage zitiert: "Angesichts des Mittelabflusses der letzten Jahre und der fortbestehenden Probleme im Beschaffungsverfahren hält der Bundesrechnungshof es für sehr optimistisch, dass es dem BMVg möglich sein wird, die nochmals erhöhten Ansätze auszuschöpfen." (jw)
Anmerkung:
[1] https://www.focus.de/politik/deutschland/kritik-an-von-der-leyen-und-akk-vertraulicher-bericht-an-den-bundestag-rechnungshof-zerlegt-bundeswehr-planung_id_11192866.html
Link zur IMI-Mitgliederkampagne
http://www.imi-online.de/2019/01/01/imi-mitgliederkampagne/
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Quelle:
IMI-Aktuell 2019/564 vom 30. September 2019
Militärhaushalt: Hauptsache mehr
http://www.imi-online.de/2019/09/30/militaerhaushalt-hauptsache-mehr/
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Oktober 2019
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