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GRASWURZELREVOLUTION/1781: Body Count


graswurzelrevolution Nr. 431, September 2018
für eine gewaltfreie, herrschaftslose gesellschaft

Body Count
Der Druck heißt Rassismus. Er steckt im System und in der Gesellschaft

Ein Interview mit der Antirassistischen Initiative


Seit 25 Jahren recherchiert die Antirassistische Initiative Berlin (ARI-DOK) zu staatlichem und gesellschaftlichem Rassismus. Zur Herausgabe der 25. aktualisierten Version der Dokumentation "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" stellten sich drei Mitarbeiter*innen der Antirassistischen Initiative unseren Fragen.


Graswurzelrevolution: Ihr dokumentiert seit einem Vierteljahrhundert Geschichten von gestorbenen und verletzten Flüchtlingen. Was war der Grund, dieses Projekt zu starten - damals in den 90er Jahren?

Antirassistische Initiative: Einen Start gab es natürlich, aber ein Projekt war nicht geplant. Ein Herr Kanthasamy meldete sich im September 1994 bei uns im Büro, weil er seinen Neffen suchte. Dieser hatte sich auf der Flucht nach Deutschland zuletzt aus Polen gemeldet. Einige Leute von uns fuhren daraufhin an die Grenze und begannen die Recherche zunächst auf deutscher, dann auf polnischer Seite. Es stellte sich heraus, dass im August 22 tamilische Flüchtlinge von ihren Fluchthelfern in die Neiße geführt und dann von der Strömung weggerissen worden waren. Neun Personen ertranken, ihre Körper wurden erst Wochen später gefunden. Einer der Toten war der Neffe von Herrn Kanthasamy. Diese Geschehnisse wurden dann mit Hilfe zweier Journalistinnen zu einem Dokumentarfilm verarbeitet, der von der ARD unter dem Titel "Tod in der Neiße" ausgestrahlt wurde.

Mit dieser Recherche konnten wir erreichen, dass der Bundesgrenzschutz erstmals öffentlich zugeben musste, dass es wieder Tote an den deutschen Grenzen gab - einige Jahre nach dem Mauerfall.

Mit Erschrecken erfuhren wir von weiteren Ertrunkenen an der polnisch-deutschen Grenze, die damals noch die Außengrenze der EU darstellte. Dort schien es kein besonderes Phänomen zu sein, wenn tote Menschen an die Ufer trieben oder sich in Wehren verfingen. Besonders makaber war dann die Meldung, dass einige Gemeinden die Toten mit langen Holzstangen ins Wasser zurückschoben, weil sie sich die Beerdigungskosten sparen wollten.

Wir beschlossen, weiter an der Thematik zu bleiben, das Spektrum zu erweitern und eine Dokumentation auch anderer Todesfälle und Verletzungen im Kontext zur bundesdeutschen Flüchtlingspolitik zu machen. Themen wie Suizide, Selbstverletzungen, Abschiebungen, Polizeigewalt u.a. kamen dazu, auch Angriffe auf der Straße und auf die Flüchtlingsunterkünfte, die Anfang der 90er nicht weniger heftig waren als heute.

Wir begannen schließlich mit der Einzelfall-Dokumentation und recherchierten rückwirkend bis ins Jahr 1993, dem Jahr der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Die Recherche war mühsam, es gab noch kein gut funktionierendes Internet, und wir mussten in den Bibliotheken oder sonstigen Archiven alte Zeitungen durchwühlen.

Die erste Ausgabe der Chronologie erschien im März 1996 und umfasste 9 Seiten. Heute hat sie über 1000 Seiten, verteilt auf drei Bände.

GWR: Ist Eure Dokumentation auf Deutschland beschränkt?

Antirassistische Initiative: Ja, auf die Grenzen der BRD einerseits. Wir nehmen aber auch Todesfälle oder Verletzungen von den Flüchtlingen auf, von denen wir erfahren, dass sie gezielt nach Deutschland wollten und z.B. an europäischen Außengrenzen zu Schaden kamen. Das sind relativ wenige Geschehnisse in der Doku angesichts der ungeheuer hohen Zahlen von Todesopfern an See- und Landgrenzen der EU. Zeigen sie aber am konkreten Einzelfall, was die europäische Abschottung mit den Menschen macht und wie brutal sie durchgesetzt wird.

GWR: Wie kommt Ihr an Fälle heran und wie arbeitet Ihr?

Antirassistische Initiative: Naja, früher waren es meist Zeitungsschnipsel, die wir bekamen oder selber suchten, heute gibt es das Internet, aus dem wir die täglichen Meldungen zu unseren Themen herausfischen.

Damit haben wir erstmal die eine oder andere Meldung zu einem Geschehnis, und dann beginnt die gezielte Recherche, meist weiter via Internet in Pressesuchmaschinen, Zeitungsarchiven, Mailinglisten und Homepages von Flüchtlings- und antirassistischen Organisationen oder per Telefon und Post - wie es möglich und machbar ist.

Von Gewalt betroffene Flüchtlinge melden sich gelegentlich von sich aus, weil sie unbedingt wollen, dass das, was ihnen geschah, auch öffentlich wird.

Unter jedem Textblock der Chronologie, also unter jedem kleinen Artikel zu einem Geschehnis, sind die Quellen genannt, aus denen wir unsere Infos bezogen haben. Das können Flüchtlingsräte, Abschiebehaftgruppen, Opferberatungsstellen, Rechtsanwält*innen, Trauma-Zentren, politische Gruppen, Unterstützer*innen und auch Polzei oder Staatsanwaltschaft sein.

Eine andere Möglichkeit an offizielle Informationen der Behörden heranzukommen, hat sich als sehr hilfreich erwiesen. Es sind die sogenannten Kleinen oder Großen Anfragen oppositioneller Parteien im Bundestag und in den Landesparlamenten. Diese Anfragen müssen die Innenministerien beantworten. Wie detailliert sie dies allerdings tun, das hängt nicht nur vom politischen Willen ab, sondern auch von den Formulierungen der Fragen. Bei letzteren mischen wir uns dann manchmal korrigierend ein und bitten die Fraktionen mitunter selbst um Anfragen zu Einzelthemen, um offizielle Informationen zu bestimmten Geschehnissen zu bekommen.

Ein Beispiel aus den Anfangsjahren der Doku: Die allererste Anfrage dieser Art vor vielen Jahren, in der die PDS-Fraktion, die heutige Linke, nach der Anzahl der gestorbenen Flüchtlinge an der Ostgrenze der Bundesrepublik fragte, wehrte das Bundesinnenministerium mit der Begründung ab, dass die "Flüchtlingseigenschaft" im rechtlichen Sinne (!) nur durch das Bundesamt festgestellt werden könne - und eine Zuordnung der Toten somit nicht möglich sei. Daraufhin wurden die Fragen detaillierter formuliert - der Begriff "Flüchtlinge" durch "Menschen" ersetzt und ein Herkunftsland erfragt.

GWR: Wie viele Menschen sind seit 1993 zu Tode gekommen?

Antirassistische Initiative: Durch "staatliche Maßnahmen" sind bis Ende 2017 nach unseren Recherchen 563 Menschen zu Tode gekommen. Mit staatlichen Maßnahmen meinen wir die Umsetzung der Asylgesetze gegen die Betroffenen. Eine staatliche Maßnahme ist z.B. die angekündigte und durchgesetzte Abschiebung. Es sind Situationen, die Menschen dazu bringen, sich selbst zu verletzen oder sich zu töten. Auch die polizeilichen Misshandlungen oder Tötungen von Flüchtlingen zählen dazu.

Staatliche Maßnahmen sind auch die geschlossenen Grenzen, an denen Geflüchtete zum Beispiel durch Ertrinken, Erfrieren oder Unfall zu Schaden kommen - aber auch Menschenjagden der Polizei im Grenzgebiet oder anderswo, die sie in tödliche Gefahr bringen.

Nicht in dieser Zahl enthalten sind die Todesfälle durch unterlassene Hilfeleistungen. Es können sich z.B. Ärzt*innen weigern, Flüchtlinge zu behandeln, Behörden können die Kostenübernahme zu lebenswichtigen Operationen oder Medikamenten verweigern, Leute vom Wachschutz eines Heimes können Hilferufe ignorieren und rufen keinen Krankenwagen.

Auch die Flüchtlinge, die auf der Straße und bei Angriffen oder Anschlägen auf Unterkünfte ums Leben kamen, werden extra gezählt. Natürlich ist die Zwangsunterbringung in Lagern und Heimen ein Ergebnis und ein Ausdruck der staatlichen Flüchtlingspolitik. Die Angriffe kommen jedoch vom rassistischen Mob, sicherlich auch als Folge einer rassistischen Kommunal- oder Bundespolitik, aber eben nicht direkt von Staatsorganen, und deshalb erwähnen wir diese Fälle extra. Es waren in den letzten 25 Jahren 112 Personen, die durch Angriffe auf der Straße oder durch Anschläge, Brandanschläge, aber auch andere Brände oder durch Unfälle in maroden und gefährlichen Unterkünften ums Leben kamen.

GWR: Gibt es zahlenmäßig Trends, die Ihr über die 25 Jahre feststellen könnt?

Antirassistische Initiative: Naja, das ist ja so eine Sache mit den Zahlen, aus denen heraus wir dann Trends erkennen wollen. Die statistischen Zahlen, die wir erheben, haben alle große Fragezeichen hinter sich. Wir wissen mittlerweile, dass die Dunkelziffern generell sehr hoch sind.

Die Geschichten, die wir beschreiben, sind natürlich wahr und korrekt recherchiert, aber sie können wirklich nur beispielhaft für viele andere stehen, die nicht bekannt werden. Denn es gibt viele verschiedene Ursachen, die die Qualität der Recherche immens beeinflussen. Zum einen hängen die Ergebnisse von der unterschiedlich intensiven Zuarbeit der angefragten Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, aber auch von den Recherche-Möglichkeiten vor Ort ab. Oft ist es aber auch die Angst und das Misstrauen der Betroffenen selbst, die - aufgrund ihrer Erfahrungen und ihres unsicheren Aufenthaltsstatus - keine weiteren Schwierigkeiten haben möchten und deshalb schweigen. Viele Geschichten sind aus diesem Grunde auch anonymisiert.

Auch die von uns ermittelte Zahl der nach der Abschiebung verletzten, verschwundenen oder getöteten Flüchtlinge kann nur die Spitze des Eisberges sein. Die Recherche in den Herkunftsländern ist äußerst schwierig, weil die Abgeschobenen aufgrund ihrer politischen Verfolgung untertauchen oder weiter fliehen müssen oder weil sie in den Gefängnissen "verschwinden". Berichte über Folter und Misshandlungen können demzufolge auch nur von Menschen gegeben werden, die aus den Händen der Verfolger entkommen sind und die dann noch die Kraft, das Geld und die Möglichkeit haben, sich in Deutschland oder bei ihren Angehörigen zu melden. Wenige Organisationen wie der Flüchtlingsrat Niedersachsen, Amnesty International oder die Gruppe "Aktion Abschiebestop für afrikanische Länder" haben vor Jahren kurzfristig zu diesem Thema gearbeitet. Sie konnten auch in den Herkunftsländern recherchieren und so Einzelschicksale der Abgeschobenen dokumentieren.

Da sich die Angaben zu den toten und verletzten Flüchtlingen an den deutschen Grenzen - entsprechend der Informationsquellen, in diesem Falle Bundesgrenzschutz oder Bundespolizei - nur auf die deutsche Seite beziehen, ist die Gesamtzahl tatsächlich höher.

Die auffällige Differenz der Zahlen bei rassistischen Angriffen zwischen Ost- und West-Bundesländern erklärt sich auch daraus, dass es in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen staatlich finanzierte Beratungsstellen für Opfer rassistischer Gewalt gibt und diese Angriffe auch in Chroniken dokumentiert werden. Derartige Hilfsangebote und Dokumentationsstellen existieren in den West-Bundesländern unseres Wissens nur in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern. Aus diesem Grunde ist die Anzahl der Angriffe in den westlichen Bundesländern mit Sicherheit deutlich höher als die, die wir angeben.

Es schwankt auch die Intensität der Berichterstattung vonseiten der Presse: Wenn das Thema medial gepuscht wird, dann wird auch viel mehr veröffentlicht, ist es politisch nicht gewollt, dann eben nicht.

Letztlich ist noch zu berücksichtigen, dass Menschen auch aufgrund ihrer schlechten Erfahrungen mit Uniformierten oft nicht zur Polizei gehen, um einen rassistischen Angriff zu melden. Wird er hier nicht aufgenommen, dann erscheint er auch nicht in den Polizeimeldungen. Wird er aufgenommen, kann es auch sein, dass er auch nicht in der Polizeipresse erscheint, denn die Veröffentlichung dieser Angriffe ist in einigen Bundesländern extrem lückenhaft.

Dies alles erstmal zur Relativierung unserer statistischen Aussagen. Zu den letzten Jahren können wir sagen, dass die Anzahl der Selbstverletzungen/Suizidversuche ab 2012 kontinuierlich anstieg und das Jahr 2016 heftig war: die Anzahl der Selbstverletzungen verdoppelte sich im Verhältnis zu 2015 (493 zu 227) und die Anzahl der Suizide vervierfachte sich fast (von 10 auf 38). Im Jahr 2017 haben wir 23 Suizide dokumentiert - allerdings kann diese Zahl erfahrungsgemäß durch nachfolgende Informationen (Landtags- und Bundestagsanfragen) noch ansteigen.

Dass die Häufigkeit der Angriffe auf Flüchtlinge und auf deren Unterkünfte im Jahre 2016 extrem angestiegen ist, ist ja hinreichend bekannt. Entsprechend dem rassistischen Konsens und der öffentlichen Hetze wurden die hasserfüllten Parolen wieder in Taten umgesetzt, es durfte wieder zugeschlagen werden.

Was unsere Zahlen derzeit deutlich belegen, ist die Wirkung der rassistischen Propaganda und medialen Vorbereitung der Abschiebungen nach Afghanistan, die Ende 2016 begannen. Diese immer bedrohlicher und konkreter werdenden Abschiebe-Szenarien hatten auch auf die hier lebenden afghanischen Flüchtlinge in den Jahren 2016 und 2017 verheerende Auswirkungen: Mindestens acht Afghan*innen (davon drei Minderjährige) töteten sich selbst, es kam zu 110 Selbstverletzungen/Suizidversuchen, von denen 20 von Minderjährigen begangen wurden. Von einer hohen Dunkelziffer ist auch hier auszugehen.

GWR: Wie schafft Ihr es - auch motivationsmäßig - über so lange Zeit diese Arbeit zu machen?

Antirassistische Initiative: Die Motivation und notwendige Energie hängt von der Anzahl und der Stimmung der aktuell an dem Projekt arbeitenden Leute ab. Personell gibt es immer einen kleinen Kern von zwei, drei oder vier Leuten im und ums Büro und für arbeitsintensive Phasen bei der Fertigstellung einer Ausgabe, z.B. Kontrollen der Kodierungen und Statistik, Korrekturlesen, Binden der Doku usw., fragen wir Freund*innen, die sich dann nur für diese Arbeit Zeit nehmen können. Wir arbeiten ja alle unbezahlt, was bedeutet, dass wir uns auch um Jobs oder die eigene Finanzierung des Lebens kümmern müssen.

Außer der Person, die von Anfang an dabei ist, und einer, die mindestens 18 Jahre mit im Büro arbeitete, bleiben die Leute einige Jahre oder einige Monate. Im Moment sieht es aufgrund von Krankheit, Jobfindung und sonstigen Lebensumständen ziemlich mau aus. Solche Zeiten hatten wir schon öfter, sodass wir in großen Abständen Rundbriefe starten, um Menschen zu finden, die mitmachen. Recherche geht dank des Internets auch von Zuhause. Das klappt ganz gut. Für die letzte Ausgabe haben z.B. eine Person aus Bremen und eine Person aus Schleswig-Holstein wichtige und grundsätzliche Zuarbeit machen können.

Die Motivation ergibt sich aus der Notwendigkeit heraus, diese vielen Schweinereien und Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren, um sie zu bekämpfen. Wir wollen, dass diese Seite der Flüchtlingspolitik öffentlich wird, damit immer mehr Menschen begreifen, wie die Abschottung Deutschlands gegen die Schutzsuchenden durchgesetzt werden.

Wir sind in Deutschland die einzigen, die diese Geschichten über so lange Zeit dokumentiert haben, und werden deshalb auch öfter zu bestimmten Themen aus der Doku angefragt. Wir können aus einem großen Fundus von Beispielen schöpfen, um politischen Gruppen oder Pressevertreter*innen zuzuarbeiten.

Letztens erst wieder, als die Frankfurter Rundschau einen Schwerpunkt zum Thema "Suizide in Abschiebehaft" machte.

GWR: Seit April 2018 habt Ihr eine Onlinefassung Eurer Dokumentation, die Webdokumentation, veröffentlicht. Was ist das genau?

Antirassistische Initiative: Diese Webdokumentation ist die zeitgemäße Form, unsere Inhalte für gezielte Recherchearbeiten für Interessierte anzubieten. Die Papier-Doku war, je umfangreicher sie wurde, nicht nur gewichtsmäßig sondern auch inhaltlich schwer zu bewerkstelligen - das heißt, es war schwierig mit ihr zu arbeiten.

Deshalb hatten wir bereits ab der 9. Doku-Version, also ab 2001, bis zur 22. jeweils CDs beziehungsweise DVDs hergestellt, auf denen der Gesamttext und mindestens 18 Unterthemen vorlagen. Das waren z.B. Suizide und Selbstverletzungen, Grenzen, Kurdische oder Togoische Flüchtlinge, Flughäfen und Flugzeuge.

Da die Dokumentation allerdings wesentlich mehr Arbeitsmöglichkeiten als diese 18 Themen bietet, kam die Idee auf, eine Art Datenbank beziehungsweise Suchmaschine zu bauen. Die Entwicklung dauerte rund dreieinhalb Jahre, Profis mussten engagiert werden, und im April 2018 konnte die Web-Dokumentation endlich online geschaltet werden. Ab Ende August wird auch die Aktualisierung der 25. Auflage eingearbeitet sein.

GWR: Was sind die Besonderheiten der Web-Dokumentation?

Antirassistische Initiative: Es ist im Grunde eine Suchmaschine über den Gesamttext. Du kannst nach Schlagworten und/oder Kategorien über einen von Dir ausgewählten Zeitraum suchen. Angezeigt werden dann Textblöcke aus der Doku.

Die Kategorien beziehungsweise Schlagworte beziehen sich auf die Art der Verletzungen und Todesfälle, z.B. Selbstverletzung, tätliche Angriffe, unterlassene Hilfeleistung, beziehen sich auch auf die Täter*innen, Polizei-, Bewachungs-, Betreuungspersonal und andere oder aber auf bestimmte Örtlichkeiten, wie Gefängnisse, Flughäfen, deutsche Grenzen, Asylunterkünfte oder den öffentlichen Raum.

Zu 37 Kategorien der so genannten Detailsuche werden - zusätzlich zu den gesuchten Textblöcken - konkrete Zahlen zu Todesfällen und Verletzungen in Kombination mit einem ausgewählten Zeitraum angezeigt.

Es gibt eine Kartenansicht, auf der die Orte der gesuchten Geschehnisse markiert sind und angeklickt werden können.

Für Recherche ist auch die Möglichkeit interessant, mit einer URL auf ein Einzelgeschehnis zu verweisen.

Und noch etwas: Die gefundenen Texte, sei es in Form von einzelnen oder mehreren Artikeln, können mit Datum sowie ihren Quellenangaben ausgedruckt werden.

GWR: Was für Ziele verfolgt Ihr mit dieser Dokumentation?

Antirassistische Initiative: Aus den vielen Tausend Einzelgeschichten, die Einzelschicksale beschreiben, setzt sich mosaikartig ein Bild zusammen, das die Situation der Geflüchteten in Deutschland detailliert und facettenreich beschreibt. Dadurch werden die Lebensbedingungen der Schutzsuchenden erfahrbar und greifbarer. Ein Leben in der Warteschleife ohne Perspektive auf eine gute Zukunft, aber mit großer, verzweifelter Hoffnung, die immer wieder enttäuscht wird. Und ein Leben in katastrophalen Zwangsunterkünften, reglementiert durch viele Einschränkungen, wie z.B. minimale gesundheitliche Versorgung, Arbeitsverbot, wenig Bargeld und natürlich Kriminalisierung bei Verstoß gegen die vielen Verbote und Auflagen.

Es werden Existenzen beschrieben, die extremen Druck von allen Seiten aushalten müssen, weil sie ihm nicht entkommen können: Der Druck heißt Rassismus, und er steckt im System und in der Gesellschaft.

Die Doku demaskiert Geschichte für Geschichte, wie hier behördlicherseits und gesellschaftlich mit Schutzsuchenden umgegangen wird. Sie straft die für diese massenhaften Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen der Lüge.

Da zitieren wir gerne mal den Slogan der Tageszeitung junge Welt: "Sie lügen wie gedruckt - Wir drucken wie sie lügen."

Letztlich ist die Doku auch eine fundierte Argumentationshilfe für die Durchsetzung und Begründung unserer Forderungen: Offene Grenzen! Bleiberecht für alle! Gleiche Rechte für alle!


Kontakt

Antirassistische Initiative Berlin
Dokumentationsstelle
Haus Bethanien - Südflügel Mariannenplatz 2 A
D-10997 Berlin

Tel.: 030/61740-440
Fax: -101
Mail: ari-berlin-dok@gmx.de

Web-Dokumentation: www.ari-dok.org

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Quelle:
graswurzelrevolution, 47. Jahrgang, Nr. 431, September 2018, S. 5-6
Herausgeber: Verlag Graswurzelrevolution e.V.
Koordinationsredaktion Graswurzelrevolution:
Breul 43, D-48143 Münster
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Internet: www.graswurzel.net
 
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2018

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