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REZENSION/239: Michael Warschawski - Mit Höllentempo (Nahost) (SB)


Michael Warschawski


Mit Höllentempo

Die Krise der israelischen Gesellschaft



Wer die Herrschaft des Menschen über den Menschen als Entwicklungsprozeß einer Spezies begreift, die wie keine andere das Überleben zu Lasten der eigenen Art praktiziert, vermag in der Geschichte des Volkes und Staates Israel keine Besonderheit zu erkennen, die sie grundsätzlich von der eines anderen Menschenschlags oder Einflußbereichs unterschiede. Dies mit positiver oder negativer Wertung dennoch zu tun, kann nur Rassismus hervorbringen, der die Frage von Täter und Opfer im jeweils maßgeblichen Kontext zu eigenen Gunsten zu verwirren sucht. Michael Warschawski läßt sich jedoch auch durch heftige Anfeindungen seitens seiner Landsleute nicht davon abbringen, zugunsten der Schwächeren Position zu beziehen. Wer in einem Konflikt auf Grundlage der verheerenderen Gewaltmittel die aggressivere Vorgehensweise favorisiert, um seine Raubinteressen erfolgreich durchzusetzen, läßt sich durchaus festmachen. Sich dieser Analyse zu verweigern und statt dessen wie auch immer konstruierte Erb- und Überlegenheitsrechte geltend zu machen, kann demgegenüber nur bedeuten, sich ideologisch wie praktisch auf die Seite des Stärkeren zu schlagen, um an dessen Beute zu partizipieren.

Will man die Rolle Israels im Nahostkonflikt spezifizieren, so zeichnet sich die Debatte um Kritik und Parteinahme durch eine gezielte Verwirrung und Vertuschung fundamentaler Herrschaftsinteressen aus, die diesen Staat und seine Bewohner zu einem Sonderfall erhebt, bei dem völkerrechtliche Maßgaben, demokratische Normen und internationale Konventionen nicht oder nur zaghaft angemahnt werden, deren angebliches Fehlen man andernorts mit einem Arsenal von Sanktionen bis hin zu Waffengewalt abstraft. Das läßt den Schluß zu, daß es sich bei diesen Regularien nur um Instrumente der Zugriffsentwicklung handeln kann, denen sich Staat und Gesellschaft Israels weniger denn je zu fügen gedenken, da sie sich selbst auf der Seite derjenigen wähnen, die ihrem Umfeld ein derartiges Regime aufzuzwingen in der Lage sind.

So wenig sich Michael Warschawski scheut, seinen Landsleuten Elend und Zorn des unterworfenen palästinensischen Volkes vor Augen zu führen, so konsequent legt er in seiner Analyse dar, daß die Brutalität der Besatzungsmacht Israel voll auf die israelische Gesellschaft zurückschlägt. Wenn er deren Krise in den gebotenen düsteren Farben malt, so nicht, um sich in Selbstmitleid oder Resignation zu Lasten der Palästinenser zu flüchten. Vielmehr erhebt er wiederum eindringlich seine Stimme, um vor den absehbaren Konsequenzen von Unterdrückung und Ausbeutung auch in der Sphäre der Urheber zu warnen: "Mit Höllentempo", schreibt er in seinem gleichnamigen Buch, fahren Staat und Gesellschaft Israels auf einen Abgrund zu. Er bedient sich dabei der Analyse des Verhältnisses von Kolonisator und Kolonisiertem, wie es der jüdisch-berberische Soziologe Albert Memmi vor 40 Jahren für den Maghreb beschrieben hat: Die Unterdrückung und Entwürdigung des Kolonisierten erniedrigt und zerrüttet auch den Kolonisator.

Michael Warschawski ist sich durchaus bewußt, daß diese überaus kritische Bestandsaufnahme seines Landes Wasser auf die Mühlen rassistischer Bezichtigung sein könnte. Daß seine Ausführungen unter Mißachtung ihrer Herleitung und Zielsetzung Beifall aus der falschen Ecke nach sich zu ziehen drohen, hemmt seine Kritik ebenso wenig wie die Bezichtigung, er sei ein Nestbeschmutzer, der mit den Erzfeinden Israels paktiere. Er warnt vor einer Bunkermentalität, die Zweifel und Einwände an der Vorgehensweise von Regierung und Armee mit dem Verweis auf Leiden in der Vergangenheit und Einkreisung durch feindliche Mächte abzuwürgen versucht und damit die Interessen des Staates Israel zur ultimativen Richtschnur allen Handelns erklärt, die keine anderen Normen und Maßgaben neben sich duldet.

Während nichtjüdischen Kritikern zumeist in einem Akt chauvinistischer Schläue rundweg das Recht abgesprochen wird, zu Belangen Israels Stellung zu nehmen, muß Michael Warschawski zumindest diesen Einwand am allerwenigsten fürchten. Er wurde 1949 als Sohn eines Großrabbiners in Straßburg geboren und ging 1965 mit 16 Jahren an eine Talmudschule in Jerusalem. Von 1967 bis 1971 studierte er Philosophie an der Jerusalemer Hebräischen Universität. 1971 bis 1984 gab er die monatlich erscheinende Zeitschrift Mazpen heraus und 1982 war er Mitbegründer des Reserve Soldiers Movement Yesh Gvul. 1984 gründete er das Alternative Information Center (AIC), war bis 1999 dessen Direktor und ist seit 2000 Co-Vorsitzender des AIC-Vorstands. Warschawski war von 1985 bis 1987 gemeinsam mit Feisal Husseini Co-Sprecher des Committee Against the Iron Fist. Seit 1992 ist er Mitglied des Friedensblocks Gush Shalom. 1987 wurde er wegen "Unterstützung illegaler palästinensischer Organisationen" verhaftet und 1989 zu 30 Monaten Gefängnis verurteilt; die Strafe wurde 1990 auf 8 Monate gemildert. Seit 2001 vertritt er das AIC im International Council of the World Social Forum. In den letzten Jahren bereiste er zusammen mit einer palästinensischen Delegierten in Frankreich die Vorstädte, in denen der Israel- und Judenhaß grassiert. Beide sprachen mit den armen, überwiegend jugendlichen Immigranten und schilderten, was es heißt, in Palästina und Israel zu leben. Warschawski ist mit der Anwältin Lea Tsemel verheiratet und Vater zweier Söhne und einer Tochter.

Der Autor weiß zutiefst wovon er spricht, wenn er ein Bild des Grauens von seiner Wahlheimat zeichnet, die zu verlassen ihm selbst in Zeiten heftigster Anfeindungen und höchster Gefahr für seine Familie nie in den Sinn gekommen ist. Während sich Intellektuelle und Bessergestellte in wachsender Zahl eine zweite Staatsangehörigkeit verschaffen, auf gepackten Koffern sitzen oder die unwirtliche Heimat bereits verlassen haben, geißelt er die Lenker der Höllenmaschine: Benjamin Netanjahu, Ehud Barak und Ariel Scharon. Ungleich zahllosen Politikern der israelischen Linken und ehemals kritischen Intellektuellen springt er nicht auf den Höllenzug auf, dessen Reisende sich dem Konsens überantworten, ihr Land werde von aller Welt bedroht. Wie Warschawski aufzeigt, schaffen sich Israelis so gewissermaßen ein neues Ghetto und leugnen ihr Interesse an der Unterwerfung der Palästinenser und aggressiven Kriegspolitik in der gesamten Region. Mit dem Bau der Mauer um palästinensisches Gebiet vollende auch Israel selbst die Rückkehr ins Ghetto, aus dem das jüdische Volk über Tausende von Jahren zu entkommen versuchte.

Anhand prägnanter Entwicklungsschübe und Zäsuren zeichnet er die politischen Etappen nach, die das Land von den Kriegsjahren bis 1977, über die Annäherung an erträgliche Verhältnisse bis 1995 und schließlich bis hin zum heutigen paranoiden Zustand der israelischen Gesellschaft durchlaufen hat, der auf die Juden in aller Welt überzugreifen droht. Er räumt auf mit dem Märchen, die Palästinenser hätten die Verträge von Oslo scheitern lassen und nennt die Verbrechen der israelischen Führung beim Namen. Um Frieden in der Region zu schaffen, bedürfe es einer "Entzionisierung" Israels.

Ebenso fakten- wie aufschlußreich legt Warschawski die Erodierung der demokratischen Grundrechte und Normen in seinem Land dar, das zumeist als einzige parlamentarische Demokratie des Nahen Ostens zu einem Bollwerk und leuchtenden Beispiel in einem Meer rückständiger und repressiver Nachbarstaaten verklärt wird. Dabei hat Israel zwar ein Parlament, doch weder Staatsgrenzen festgelegt, noch eine Verfassung verabschiedet. Die Gesetze bis hin zum Grundgesetz werden dem jeweils aktuellen Bedarf von Regierung und Militär angepaßt. Niemand hat irgendwelche Rechte, nur weil er Staatsbürger ist. Beispielsweise kann die Immunität der arabischen Abgeordneten abgeschafft und jedem das passive Wahlrecht entzogen werden, der nicht bestimmten politischen oder ideologischen Kriterien entspricht. Israel eine Demokratie zu nennen, ist daher im Grunde ein aus Unkenntnis oder Vorbedacht gezogener Trugschluß.

Die Lebensbedingungen sind in den letzten Jahren auch für den jüdischen Teil der Bevölkerung spürbar schlechter geworden. Immer krasser hervortretende Unterschiede der Einkommen und Vermögen zerreißen die Gesellschaft, während die immensen Kosten der permanenten Kriegsführung gegen die Palästinenser trotz der US- amerikanischen Rüstungshilfe verheerend auf das Budget durchschlagen. Nicht nur die Gewalt gegen die nichtjüdische Bevölkerung spitzt sich zu, auch von einem vermeintlich eigenen und geschlossenen Lager auf jüdischer Seite kann angesichts grassierender Korruption und Gewalttaten kaum noch die Rede sein.

Warschawski spricht von einer Verrohung der politisch-militärischen Klasse und eines Teils der Medien wie auch einer Brutalisierung der gesamten Gesellschaft, in der Rassismus und religiöser Fundamentalismus um sich griffen. Junge Soldaten, die fast noch Kinder seien, übten an der palästinensischen Front Schikanen, Gewalttaten und gezielte Greuel aus. Sie hätten gegenüber den vollkommen rechtlosen Palästinensern "die Befugnisse eines Polizeioffiziers, Richters, Strafvollstreckers und, wenn's ihnen Spaß macht, Erziehers" eingeräumt bekommen und eine absolute Macht über die ihnen ausgelieferte palästinensische Bevölkerung. Sie trügen diese Gewalt in den jüdischen Alltag zurück, dessen Aggressivität inzwischen alles übersteige, was man aus früheren Jahren an ruppigem Umgangston und Verhalten kannte. Selbst belanglose Auseinandersetzungen führen Israelis häufig im Brüllton, gespickt mit Beleidigungen, als träfen Erzfeinde aufeinander, die ihrem Haß freien Lauf ließen. Heute kann man in Israel auf Plakaten und in Gestalt von Graffitis an Hauswänden lesen: "Entweder sie oder wir - Transfer" oder auch "Shoah für die Araber!" Das Verhalten der Schlächter des jüdischen Volkes zu übernehmen, scheint eine geradezu unvermeidbare Konsequenz zu sein, wenn man die eigene Leidensgeschichte zur Rechtfertigung der Unterdrückung anderer instrumentalisiert hat.

Um junge Soldaten darauf einzuschwören, nicht in einem fernen Land, sondern buchstäblich in der Nachbarschaft ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Humanität Wohnhäuser dem Erdboden gleichzumachen, bewohnte Gebiete zu bombardieren oder Kinder zu erschießen, bedarf es einer langfristigen ideologischen Zurichtung: Die Palästinenser seien unfähig zum Frieden, keine Partner für Verhandlungen und verstünden nur die Sprache der Gewalt. Da sie Millionen Fanatiker der arabisch- muslimischen Welt hinter sich wüßten, seien sie äußerst gefährlich und müßten mit allen Mitteln bekämpft werden.

Man könne es nicht oft genug betonen, schreibt Warschawski über den Beginn der zweiten Intifada:

Bewaffnete palästinensische Einheiten haben sich an den Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee erst nach der Ermordung Dutzender jugendlicher Demonstranten durch waffenstarrende Soldaten beteiligt. Und die Attentate in Israel haben erst drei Monate später begonnen, nach dem Tod Hunderter von Palästinensern.

Der israelischen Führung sei es darum gegangen, "jede Form des Widerstands" zu brechen, "und zwar mit allen Mitteln" und unter Inkaufnahme beliebiger "Kollateralschäden". "Die große Zahl palästinensischer Opfer in der ersten Woche der Auseinandersetzungen, zumeist Jugendliche und Kinder, die oft durch Kugeln aus einer Entfernung getötet wurden, bei der die Soldaten außer jeder Gefahr waren, zeigt, daß der Befehl lautete, zu schießen um zu töten".

Lange galt die israelische Armee vor dem Hintergrund heftiger politischer Kontroversen in einem Maße als Integrationskraft, das die Frage nahelegte, ob es sich nicht längst um eine verkappte Militärdiktatur unter pseudodemokratischem Deckmantel handle. Allerdings gab es immer wieder Fälle, in denen Soldaten den Einsatz in den besetzten Gebieten verweigerten, weil sie das Vorgehen gegen die Palästinenser als unvertretbar ablehnten. Seit der Verweigerung des Feldzugs im Libanon, zu deren Aktivisten Warschawski seinerzeit gehörte, bis zum Aufruf israelischer Kampfpiloten, die den Krieg gegen die Zivilbevölkerung ablehnten, spannt sich ein langer Bogen mehr oder minder ausgeprägter Ansätze eines Aufbegehrens innerhalb der Armee, die angesichts der allgemeinen Wehrpflicht zwangsläufig ein Spiegel der Gesellschaft ist.

Bezeichnend für die jüngere Entwicklung Israels ist indessen ein offener Brief, den eine Gruppe israelischer Reserveoffiziere Anfang des Jahres in der Zeitung "Jedioth Ahronoth" veröffentlichte. Die 34 Offiziere drohen damit, Befehle ihrer Vorgesetzten zur Räumung von jüdischen Siedlungen im Gaza-Streifen zu verweigern. "Wir verlangen von der Armee, daß sie uns nicht zu Handlungen zwingt, die unsere Überzeugungen und unser Gewissen verletzen." Jeder Befehl, der die von Sharon angestrebte Trennung von den palästinensischen Gebieten durchsetzen soll, sei "illegal", schreiben die Autoren des Appells, die alle selber in jüdischen Siedlungen leben. Dieser Brief war der bis dahin deutlichste Hinweis auf den Widerstand in der Armee gegen die Gaza-Abzugspläne von Ministerpräsident Sharon.

Wie wichtig man dies nahm, zeigte die Reaktion israelischer Kommentatoren. Sie bezeichneten diesen Schritt als bedenkliches Phänomen, der im Extremfall den Zusammenhalt der Armee gefährden könnte. Eine Befehlsverweigerung sei gefährlich und könne die Armee spalten, erklärte auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses in der Knesset. War die Verweigerung von Befehlen in der Vergangenheit vorzugsweise eine Frage, die Angehörige des linken Spektrums und andere Friedensaktivisten bewegte, so scheint nun das Lager der Konservativen und Rechten innerhalb der Armee Fuß zu fassen und sich Gehör zu verschaffen.

Warschawski versäumt es nicht, zuende zu denken, wohin die Krise der israelischen Gesellschaft schließlich führen könnte. Er warnt vor der Verblendung, in den Eliten der USA einen ewig treuen Verbündeten zu sehen, an dessen Seite man jeden noch so aberwitzig aggressiven Feldzug gewinnen werde. Für die christlichen Fundamentalisten, die unter Bush zunehmend an Einfluß gewonnen haben, seien die Juden seit jeher der eigentliche Erzfeind, mit dem man in der letzten Schlacht abrechnen werde. In einem weiteren eindrücklichen Schreckensszenario warnt der Autor vor einem zweiten Massada. Diese Bergfestung, in der sich die jüdischen Männer, Frauen und Kinder in aussichtloser Lage selbst töteten, um nicht in die Hände der römischen Belagerer zu fallen, steht für ein vielgerühmtes Ereignis der jüdischen Geschichte. Die atomare Option mit dem Code-Namen "Massada" beinhaltet einen Erstschlag, zu dem Israel nicht nur technologisch fähig, sondern in erschreckendem Maße auch bereit ist. Sollte der Gegner zu einem entsprechenden Gegenschlag in der Lage sein, bedeutet dies fast zwangsläufig die vollständige Vernichtung Israels und seiner Bewohner.

Michael Warschawski, der zu dem kleinen Kreis von Israelis zählt, die seit vielen Jahren gemeinsam mit Palästinensern der Barbarei der Besatzung und der Politik der Separation und Ungleichheit entgegentreten, ist indessen kein Apologet einer Endzeitstimmung. Wenn er bis hin zur letzten Konsequenz totaler Vernichtung warnt, so nicht, um sich in Klagen oder düsteren Prophetien zu ergehen. Daß er auch angesichts des "Höllentempos", mit dem die israelische Gesellschaft seiner Einschätzung nach auf den Abgrund zurast, um einen grundlegenden Kurswechsel ringt, zeigt beispielsweise ein im Herbst letzten Jahres mit ihm geführtes Interview.

Wie er damals ausführte, habe sogar der frühere Chef der israelischen Geheimdienste, Amir Ayalon, eine internationale Intervention gefordert, die eine Änderung der Politik erzwinge. Die israelischen Kriegsverbrechen dürften nicht länger durch Militär- und Wirtschaftshilfe angeheizt werden, forderte Warschawski. Es gebe ein Abkommen zwischen Israel und Europa, das die Einhaltung der Menschenrechte zur Bedingung habe. Würde es nicht schon ausreichen, wenn Joschka Fischer sagte: "Wir schicken eine Kommission nach Israel, wir haben einen Bericht über diese und jene Verletzungen. Das stellt die Umsetzung der Handelsvereinbarung mit Israel in Frage."

Natürlich weiß Michael Warschawski, daß dies für sich genommen wohl zu einem gewaltigen diplomatischen Eklat und heftigem Aufruhr in beiden Ländern, nicht jedoch zu einer unmittelbaren Änderung der israelischen Politik führen würde. Worauf er aber wohl anspielte, war die internationale Schützenhilfe, die der Staat Israel in seiner Funktion als Speerspitze in Nahost und Stachel im Fleisch der islamischen Welt erhält. Das "Höllentempo", in dem die Krise der israelischen Gesellschaft voranschreitet, aus der nur um so explosivere Folgen für die Palästinenser wie auch den gesamten Nahen Osten resultieren, ist nicht minder das Produkt eines global verwobenen Netzes weltherrschaftlichen Zugriffs, in dessen Kontext der Sonderstatus Israels machtpolitischen Zielen und Zwecken geschuldet ist.


Michael Warschawski
Mit Höllentempo
Die Krise der israelischen Gesellschaft
Edition Nautilus, Hamburg 2004
128 Seiten, 10,90 Euro
ISBN 3-89401-448-2